2004 nahm ich mit meiner damaligen Schulklasse an einem Austausch mit einer danziger Musikschule teil. Anlass dieses Austauschs war die EU-Osterweiterung. Wir lernten Danzig und die polnische Gastfreundschaft kennen. Auf dieser Reise kam mir der Gedanke: "Europa, muss ich das jetzt gut finden?". Wir hörten auf dieser Reise viele pathetische Worte zu Europa mit der Kernaussage, Europa, das sei unsere Zukunft. Ich bin damals wie heute kein begeisterter Europäer, aber auch kein europaablehnender Kleingeist. Ich finde die Idee Europas gut, hinterfrage aber trotzdem jeden Schritt der Europäisierung.
Jetzt im Jahre 2012 ist die europäische Gemeinschaftswährung Euro in ihrer bisher schwersten Krise. Diese Krise ist Folge der wilden Spekulationen und der Wetten auf den Kapitalmärkten. Sie beflügelt proketionistische Gedanken. Insbesondere die Unterstützung Griechenlands wird heftig kritisiert. Ich hingegen halte die Griechenlandhilfe für einen Akt der Solidarität innerhalbs Europas, zumindest, wenn diese Hilfe bei GriechInnen ankäme, und nicht auf Umwegen wieder bei den Banken landet, die Griechenland in diese Situation gebracht haben. Besonders die BRD sollte sich mit Kritik zurückhalten, denn sie hat am meisten von den Umständen, die den Euro in die Krise geführt haben, wirtschaftlich profitiert. So hat Deutschland das Sozialniveau heruntergefahren (Stichwort Hartz-Reformen), die Reallöhne sind gesunken und die Wirtschaft dereguliert. Dadurch sanken deutsche Produkte im Preis und wurden somit attraktiver als die Produkte aus den Krisenstaaten.
Zurück zum eigentlichen Thema. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die EU ein bürokratisches Monster geschaffen hat. Das stimmt nur zum Teil. Es ist zwar richtig, dass die EU jedes Jahr eine Menge Rechtsakte geschaffen, wovon auch einige skurril erscheinen. Aber die meisten Rechtsakte berühren den Großteil der BürgerInnen nicht, denn sie sind nur für die Wirtschaft relevant. Allerdings sind einige Rechtsakte, die vor allem die BürgerInnen betreffen auch sehr fragwürdig. Das Verbot der Glühbirne war überhastet und von dem Trend des Jahres 2007, dem CO2-Sparen, geschuldet. Zur Glühbirne gab und gibt es keine adäquate Alternative. Die Energiesparlampen sind noch nicht ausgereift und zudem auch noch nach Ablauf ihrer Lebensleistung Sondermüll. Ein Beispiel für ein "gutes" Gesetz ist das sog. Antidiskriminierungsgesetz, dessen Ziel es ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Dieses Gesetz ist eine Umsetzung mehrerer EU-Richtlinien. Auch wenn einige Kritiker das Gesetz für schlecht umgesetzt halten, so ist die Intention die richtige Richtung.
Weiter ist auch anzumerken, dass die EU den Friedensnobelpreis wegen der Tatsache, dass es auf dem Territorium der EU seit dem Zweiten Weltkrieg keinen Krieg mehr gegeben hat. Dies war eines der Hauptziele, warum die EU bzw. ihre Vorgängerorganisationen gegründet wurden. Man muss bedenken, dass so gut wie auf dem europäischen Festland statt gefundenen Kriege Wirtschaftskriege waren. Wenn aber bei wirtschaftlichen Prozesse die Staaten aufeinander angewiesen sind, wie es in der EU der Fall ist, sind Wirtschaftskriege kontraproduktiv.
Zwei beliebte Gründe, sich gegen die Vergabe des Friedensnobelpreis an die EU zu echauffieren, sind Frontex und die EU-Eingreiftruppe. Frontex ist die Zusammenarbeit der EU-Staaten bei der Überwachung der EU-Außengrenzen. Dabei ist es zu kritikwürdigen Vorfällen auf dem Mittelmeer gekommen. Dabei sollen Frontex-MitarbeiterInnen den Flüchtlingen Treibstoff und Nahrungsmittel abgenommen haben, um diese zum Umkehren zu bewegen. Ich missbillige ein solches Verhalten. Das zweite Argument ist die EU-Eingreiftruppe. Diese existiert in Kooperation mit der NATO. Ein Einsatz hat bisher noch nicht stattgefunden. Darüber hinaus hat die EU zwar eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die oftmals Kriege außerhalb Europas durch Passivität fördert bzw. sich auch nicht äußert, weil sich die Staaten nicht auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner einigen können. Somit kann man der EU vorwerfen, dass sie außerhalb ihres Territorium nicht genug für die Erhaltung des Friedens macht.
Als Fazit kann man sagen, dass die EU durchaus keine unwürdige Trägerin des Friedensnobelpreis ist, aber es bestimmt KandidatInnen gegeben haben könnte, die ihn mehr verdient haben.
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